Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Vertragspartner und Verwender dieser AGB ist
Tim Bengel
Uhlbergstr. 1
73734 Esslingen-Berkheim
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Verkäufer und Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Käufers erkennt der Verkäufer nicht an.
§ 2 Kaufgegenstand
Der Verkäufer bietet seine Skulptur “SUPERKRAUT“ in einer zeitlich limitierten Edition ausschließlich am 03.10.2024 für 24 Stunden exklusiv zum Verkauf an. Die Herstellung der Skulptur erfolgt durch die Arnold AG, Industriestr. 6-10, 61381 Friedrichsdorf. Der Kaufpreis beträgt 4.900,00 € inklusive 7% MwSt.
§ 3 Vertragsschluss
Die Skulptur kann nur über den online-Shop von Tim Bengel unter www.timbengel.com erworben werden. Der Vertrag kommt erst durch eine verbindliche Bestellung des Käufers am 03.10.2024 zustande. Mit der Bestellung benennt der Käufer dem Verkäufer denjenigen Namen, welcher auf der Unterseite der Skulptur eingraviert werden soll. Die Bezahlung des Kaufpreises erfolgt per Kreditkarte oder auf Rechnung.
§ 4 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die Adresse des Käufers bzw. an die von ihm angegebene Lieferadresse. Die Auslieferung der Skulptur erfolgt in der Reihenfolge der eingehenden Bestellungen. Einen voraussichtlichen Liefertermin kann der Verkäufer frühestens nach Ablauf des Bestellzeitraums, d.h. ab 04.10.2024, bekannt geben. Der Käufer kann den Verkäufer 6 Wochen nach Überschreiten des unverbindlichen Liefertermins oder einer unverbindlichen Lieferfrist auffordern, zu liefern. Mit dem Zugang der Aufforderung kommt der Verkäufer in Verzug. Hat der Käufer Anspruch auf Ersatz eines Verzugsschadens, beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit des Verkäufers auf höchstens 5 % des vereinbarten Kaufpreises. Will der Käufer darüber hinaus vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen, muss er dem Verkäufer nach Ablauf der vorgenannten Frist eine angemessene Frist zur Lieferung setzen. Hat der Käufer Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung, beschränkt sich der Anspruch bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 25 % des vereinbarten Kaufpreises. Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, sind Schadenersatzansprüche statt der Leistung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Wird dem Verkäufer, während er in Verzug ist, die Lieferung durch Zufall unmöglich, so haftet er mit den vorstehend vereinbarten Haftungsbegrenzungen. Der Verkäufer haftet nicht, wenn der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.
§ 5 Versandkosten
Der Verkäufer berechnet für Lieferungen innerhalb Deutschlands und Europas Versandkosten in Höhe von 149,00 € und für den weltweiten Versand 249,00 €. Auf Wunsch wird dem Käufer die Möglichkeit eingeräumt, die erworbene Skulptur nach vorheriger Terminvereinbarung kostenfrei beim Verkäufer vor Ort in 73734 Esslingen abzuholen.
§ 6 Haftung
Der Verkäufer haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen jeweils unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. sonst auf vorsätzlichem oder fahrlässigem Verhalten des Verkäufers oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht. Der Verkäufer haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Pflichten durch den Verkäufer oder einen seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Pflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer vertrauen darf. Höhere Gewalt oder beim Verkäufer oder dessen Lieferanten eintretende Betriebsstörungen, die den Verkäufer ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindern, den Kaufgegenstand zu liefern, verändern die vorstehend genannten Termine und Fristen um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen. Führen entsprechende Störungen zu einem Leistungsaufschub von mehr als 4 Monaten, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Andere Rücktrittsrechte bleiben davon unberührt.
§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Der Käufer kann, da ihn kein Widerrufsrecht nach § 355 BGB zusteht, nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Diese Einschränkung des Aufrechnungsrechts gilt nicht, wenn die zur Aufrechnung gestellte Geldforderung aus einem Anspruch erwächst, dessentwegen der Kunde auch zurückbehalten könnte oder hätte zurückbehalten können.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers
§ 9 Sachmängelhaftung
Für Sachmängel gelten die gesetzlichen Bestimmungen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist. Individuelle Abweichungen, die sich aus dem Produktionsvorgang ergeben, insbesondere in Folge von Handschleif- und Handpolierarbeiten, stellen keinen Sachmangel dar. Ist der Käufer ein Unternehmer nach § 14 BGB, setzen dessen Mängelansprüche die Erfüllung der gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) voraus. Zeigt sich bei der Untersuchung oder später ein Mangel, so ist dieser dem Verkäufer unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Unabhängig von dieser Untersuchungs- und Rügepflicht sind offensichtliche Mängel (einschließlich Falschlieferung) unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Bei Versäumen der ordnungsgemäßen Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist die Haftung des Verkäufers für den nicht angezeigten Mangel ausgeschlossen.
§ 10 Keine Einräumung von Rechten
Trotz des Eigentumserwerbs ist dem Käufer weder eine Reproduktion (Vervielfältigung) noch die sonstige Verwertung der Skulptur - gleich in welcher Art und Weise - gestattet.
§ 11 Schlussbestimmungen
Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
Belehrung über das Nichtbestehen eines Widerrufsrechts
Gemäß § 312g Abs. 2 Satz 1 BGB steht einem Verbraucher bei einem außerhalb von Geschäftsräumen abgeschlossenen Vertrag oder bei einem Fernabsatzver-trag kein Widerrufsrecht zu, wenn Waren spezifisch für einen Kunden angefer-tigt werden. Europarechtlich beruht dies auf Art. 16 Buchst. c) der Richtlinie 2011/83 (Verbraucherrechte-Richtlinie).
Dies ist vorliegend, da die Skulptur einzelnen angefertigt und personifiziert wird, der Fall.
Die Ausnahme vom Widerrufsrecht gilt nach der Rechtsprechung unabhängig davon, ob der Verkäufer bereits mit der Herstellung begonnen hat oder nicht.